Unser Wahlsystem – einfach erklärt

In diesem Jahr stehen wieder Bundestagswahlen an. Nicht jeder weiß, wie genau unser System funktioniert, vor allem, wo es beim letzen Mal auch Neuerungen gab. Ich erkläre es euch. 

Ein kleiner Hinweis zu Beginn: Ich habe zur besseren und schnelleren Lesbarkeit des Textes die männliche Form verwendet, natürlich gilt in allen Fällen sowohl die männliche als auch die weibliche Form.

Staatsform und Regierungsform

Zuerst ein kleiner Exkurs, Staats- und Regierungsform. Unsere Regierungsform ist die (parlamentarische) Demokratie, eine Unterform der repräsentativen Demokratie, das heißt, der Regierungschef (Bundeskanzler) wird gewählt. Repräsentativ deshalb, weil wir Vertreter wählen, die dann wiederum den Kanzler wählen. In einer Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volke aus. Die andere Staatsform ist die Diktatur, hier geht die Staatsgewalt von einer einzelnen Person oder einem kleinen Personenkreis aus.

Unsere Staatsform ist die Republik, das heißt, das Staatsoberhaupt (Bundespräsident) wird gewählt. Gegenstück ist hier die Monarchie, wo das Staatsoberhaupt durch Erbfolge bestimmt wird.

Wahlen sind also wichtig bei uns, allen voran natürlich die Bundestagswahl. Aber wie genau funktioniert das nun?

Zwei Stimmen

Dazu muss man erstmal wissen, dass wir ein Verhältniswahlsystem haben. Die meisten Leser dürften wissen, dass wir Zwei Stimmen haben, die erste ist für einen Kandidaten (Direktmandat) und die zweite für die Partei. Die zweite ist auch die wichtigere, denn diese gibt das Verhältnis an, in dem die Parteien zueinander stehen. Grob gesagt sind 10% der Stimmen auch 10% der Sitze im Bundestag, wir gehen da aber noch näher drauf ein.
299 Wahlkreise hat die BRD, doppelt so viele Sitze hat der Bundestag.

Mit der ersten Stimme wählt man direkt einen Vertreter, der den Wahlkreis im Bundestag vertritt. Auch hier gehen wir noch näher drauf ein.

5 Prozent Hürde oder Sperrklausel

Damit nicht jede kleine Partei einen Sitz im Bundestag hat und die Regierung behindern kann, hat man eine kleine Hürde eingebaut. Eine Partei muss 5% der Stimmen bekommen um Teil des Bundestages zu werden. All die Parteien, die weniger als 5% der Stimmen bekommen haben, haben aber noch die Chance über Direktmandate in den Bundestag einzuziehen – hat man wenigstens 3 Direktmandate werden die % der Partei bei der Zweitstimme und somit dem Verhältnis berücksichtigt und sie zieht auch mit unter 5% in den Bundestag ein.
Maßgeblich sind übrigens abgegebene Stimmen und nicht mögliche Stimmen, also Wahlberechtigte.

Zusammensetzung des Bundestages

Aus all den Parteien, die anhand der Zweitstimme im Bundestag sind wird nun ein Verhältnis errechnet. Partei A bekommt 200 Sitze in unserem Beispiel. Hier werden nun die Direktmandate verrechnet – Partei A konnte nur 10 Wahlkreise gewinnen, sie können also noch 190 Sitze vergeben, ohne dass der Wähler da direkt Einfluss hat, wie er es beim Direktmandat hat. Diese 190 Leute kommen von der Landesliste – in jedem Bundesland gibt es eine Liste an Kandidaten, die, wenn sie kein Direktmandat bekommen, von oben nach unten einziehen. Spitzenkandidaten der Parteien sind in der Regel mit einem hohen Listenplatz und einem Wahlkreis abgesichert, damit sie eine sehr hohe Chance auf den Einzug in den Bundestag haben. Diese 190 Sitze werden also nochmal auf das Verhältnis der Zweitstimmen in jedem Bundesland runtergerechnet und je nach Anteil dort auf die Landesliste von oben nach unten verteilt, wobei vorher die Direktmandate gestrichen werden, denn diese sind ja unabhängig vom Listenplatz im Bundestag. Sitzt man nach der Streichung auf Platz 5 der Liste, die Partei hat aber nur noch 4 Plätze in dem Bundesland zu vergeben, schaut man trotz hoher Platzierung in die Röhre.

Überhang- und Ausgleichsmandate

Natürlich kann es auch vorkommen, dass eine Partei weniger Sitze zu Verfügung hat, als es Direktmandate hat. Partei B hat 20 Wahlkreise gewonnen, ihr stehen aber nur 15 zu. Direkt gewählt ist aber direkt gewählt, also ziehen 20 Leute in den Bundestag ein. Die 5 zusätzlichen nennt man Überhangmandate und diese erhöhen die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag.

Neu sind nun die Ausgleichsmandate. Die Sitze des Bundestages werden seit der Wahl 2013 so lange erhöht, bis der Bundestag exakt dem Verhältnis der Zweitstimmen entspricht. Wer 40% der Stimmen hat, hat nun also auch 40% der Abgeordneten. Dies war früher nicht der Fall, da es in den letzten Wahlperioden immer zu Überhangmandaten kam.

2009 hatte der Bundestag zu Beginn 622 Mitglieder  – nach dem neuen System wären es 671 gewesen.

Wahl des Kanzlers

Wie ich oben schon verlinkt habe, wählt der Bundestag den Bundeskanzler. Da Partei A natürlich für ihren Kandidaten stimmt und Partei B führ ihren, es aber selten eine Partei schafft, mehr als die Hälfte der Sitze zu bekommen, muss man sich einigen. Den Zusammenschluss von mehreren Parteien um die Regierung zu stellen nennt man Koalition. Damit man effektiv regieren kann, braucht man mehr als die Hälfte der Sitze, da sonst die Opposition die Regierung behindert. Im Koalitionsvertrag werden alle wichtigen Dinge festgehalten, wie z.B. welche Partei den Kanzler stellt oder welches Amt von wem bekleidet wird.

Der Kanzler wird also gewählt, damit ist er aber noch nicht im Amt. Die Wahl ist ein Vorschlag an den Bundespräsidenten, der den Kanzler ernennt, was er auch normalerweise macht. Der Kanzler ernennt dann seine Minister.

Die Opposition

Die Parteien, die nicht Teil der Regierung sind, nennt man Opposition. Ihre Aufgabe ist es, die Regierung zu hinterfragen, zu kritisieren und zur Rechenschaft zu bringen. Dazu gibt das Grundgesetz ihnen vielerlei Mittel an die Hand, die aber dem ganzen Bundestag zur Verfügung stehen, allerdings ist es eher selten, dass die regierende Partei sich selbst kritisiert. Dies näher auszuführen, würde nun aber den Rahmen eines Artikels zum Wahlsystem sprengen.

Was passiert, wenn ein Abgeordneter stirbt oder aus seiner Partei austritt?

Das ist abhängig davon, wie er diesen erhalten hat. Direkt gewählt ist direkt gewählt, verstirbt also ein Direktmandatsträger, dann bleibt sein Platz leer. Tritt er nur aus der Partei aus, behält er sein Mandat. So geschehen bei Erika Steinbach.

Hat er aber sein Mandat über die Landesliste erhalten, verfällt sein Mandat und der nächste auf der Liste rückt nach. So wäre es im Falle von Katherina Reiche gewesen, die 2015 aus dem Bundestag ausschied, weil sie in die Wirtschaft gehen wollte. Die einzige Person nach ihr auf der Landesliste nahm das Mandat nicht an, so bleibt der Stuhl frei.

Zu Beginn hatte der 18. Bundestag 631 Mitglieder, jetzt sind es nur noch 630.

Ich hoffe, ich konnte euch das Wahlsystem der BRD ein wenig näher bringen. Wahlen sind immens wichtig, denn jede nicht abgegebene Stimme hilft aufgrund des Verhältnissystems genau der Partei, die man nicht sehen will.

Bildquelle: S. Hofschlaeger  / pixelio.de

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